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podium: Recht auf Vergessenwerden

Personenbezogene Daten können aus den Ergebnislisten von Suchmaschinen gelöscht werden. Wie verträgt sich das mit dem Geschäftsmodell der Suchmaschinen? Nach welchem Prozedere wird über die Löschung entschieden?

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Das Recht auf Vergessenwerden soll sicherstellen, dass digitale Informationen mit Personenbezug nicht dauerhaft zur Verfügung stehen. Die letztendliche Entscheidung über die Löschung der Links überließ der Gesetzgeber aber den Suchmaschinenanbietern. Die Podiumsdiskussion beleuchtet das sich daraus ergebende Spannungsfeld.

Podiumsdiskussion mit:
- Dr. Nikolai Horn, Philosoph und wissenschaftlicher Referent der Stiftung Datenschutz
- Andreas Schurig, Sächsischer Datenschutzbeauftragter
- Thoralf Schwanitz, Google Public Policy & Government Relations Counsel
- Lorena Jaume-Palasí, Politologin, Privatheit- und Öffentlichkeitsethik, LMU
- Moderation: Sandra Hoferichter, Medienstadt Leipzig e. V.

WIKIPEDIA sagt dazu:
„Das Recht auf Vergessenwerden soll sicherstellen, dass digitale Informationen mit einem Personenbezug nicht dauerhaft zur Verfügung stehen. Das Recht auf Vergessenwerden wird zuweilen verkürzt und unrichtig als „Recht auf Vergessen“ bezeichnet. Weil sich das Recht auf elektronisch gespeicherte Daten bezieht, spricht man auch vom „digitalen Radiergummi“.
Der Begriff des Rechts auf Vergessenwerden geht auf den Rechts- und Politikwissenschaftler Viktor Mayer-Schönberger zurück. Er schlägt vor, elektronisch gespeicherte Informationen mit einem Ablaufs- oder Verfallsdatum auszustatten. Nach Ablauf dieses Datums soll die Information durch ein Programm oder das Betriebssystem des Computers automatisch gelöscht werden.“

Spätestens seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) auf die Klage eines spanischen Bürgers, der eine 15 Jahre zurück liegende Geschichte im Internet unauffindbar machen wollte, ist Bewegung in die Diskussion gekommen. Der EuGH entschied auf Grundlage der Richtlinie 95/46/EG der Kommission dass unter bestimmten Voraussetzungen Verweise zu personenbezogenen Daten auf den Ergebnislisten der Suchmaschinen gelöscht werden können. Die letztendliche Entscheidung über die Löschung der Verweise (Links) überließ er dabei den Suchmaschinenanbietern selbst und gab ihnen damit eine Verantwortung über die verbreiteten Inhalte. Dies entspricht jedoch nicht dem originären Geschäftsmodell der Suchmaschinenanbieter und der Einsatz bzw. die Verantwortung von sogenannten „Lösch-Beiräten“ ist mit vielen Fragen belegt. Diesen und weiteren Fragen wollen wir in der Diskussion auf den Grund gehen.

Info

Day: 2015-05-09
Start time: 17:00
Duration: 01:30
Room: Eisengießerei
Track: Einsteiger
Language: de

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